Finanzierung

Angesichts des Anfang der 1990er Jahre sichtbar werdenden Ausmaßes der Sanierungsaufgaben musste ohne den notwendigen Vorlauf unverzüglich mit deren Bewältigung begonnen werden. Das geschah zunächst auf der Basis von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM). In einem intensiven Dialog zwischen den zuständigen Ministerien, insbesondere dem BMU, dem BMF und der Treuhandanstalt, entstand schrittweise die Idee eines den spezifischen Problemen des ostdeutschen Braunkohlenbergbaus angepassten Sanierungsinstruments. Im Ergebnis der im September 1992 erzielten Einigung wurde das erste Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten (VA I) zwischen dem Bund und den Braunkohleländern für den Zeitraum 1993 bis 1997 verabschiedet. Danach übernahmen der Bund 75 % und die Länder 25 % der Kosten für die Braunkohlesanierung.

Fürstlich Drehna 2001 (© LMBV/Bedesch.)

Erosionsrippen 2005 (© LMBV/Petrick)

Mit den ergänzenden Verwaltungsabkommen für die Zeiträume 1998 bis 2002 (VA II), 2003 bis 2007 (VA III) und 2008 bis 2012 (VA IV) konnte die Braunkohlesanierung auf stabiler Grundlage fortgesetzt werden. Zugleich wurden neue Anforderungen, wie die Bereitstellung von Mitteln zur Erhöhung des Folgenutzungsstandards der neuen Landschaften und zur Abwehr von Gefahren aus dem Grundwasserwiederanstieg, in den Abkommen verankert. Für diese Aufgaben haben sich Bund und Länder auf eine von der Grundsanierung abweichenden Kostenaufteilung verständigt.

Mittlerweile läuft das vierte ergänzende Verwaltungsabkommen (VA V), das die Fortführung der Sanierungsarbeiten im Zeitraum 2013 bis 2017 sichert. Die Kontinuität der Finanzierung der Braunkohlesanierung ist ein eindrucksvoller Beleg für die bei allen Beteiligten ausgeprägte Überzeugung von der Richtigkeit des eingeschlagenen Weges. Sie ist zugleich der Garant für die Fortsetzung dieser Erfolgsgeschichte.