Organisation

Die Bewältigung der außerordentlich komplexen Aufgaben der Braunkohlesanierung erfolgt in einem dreistufigen System.

1. Ebene

69. StuBA-Sitzung (© GS StuBA)


RSB Sachsen-Anhalt 2009 (© GS StuBA)

Steuerung des Prozesses durch den Steuerungs- und Budgetausschuss für die Braunkohlesanierung (StuBA).
Der StuBA setzt sich paritätisch aus je vier Mitgliedern des Bundes und der Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zusammen. Seitens des Bundes sind das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), das Bundesministerium der Finanzen (BMF), das Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vertreten. Für die Länder sind Vertreter der jeweils zuständigen Ressorts Mitglieder im StuBA. Den Vorsitz haben das BMU und das BMF. Die Geschäftstelle des StuBA unterstützt dessen Arbeit durch die Vorbereitung der inhaltlichen und finanziellen Entscheidungen und die entsprechende organisatorische Betreuung.

2. Ebene

Planung und Projektierung der Sanierungsmaßnahmen sowie Genehmigungsplanung durch die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV). Sie wurde als bergrechtlich verantwortliches Unternehmen vom Bund gebildet und fungiert auch als Auftraggeber/ Projektträger der Sanierungsarbeiten.
Die Arbeit der LMBV wird von vier Regionalen Sanierungsbeiräten begleitet, die zur Sicherung der Interessen der jeweiligen Länder Einfluss auf die Prioritätensetzung bei der Sanierung nehmen.

3. Ebene

Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen durch Unternehmen der privaten Wirtschaft.