Aufgaben

Mulde Hochwasser 2003 (© GS StuBA)


Flutung Geiseltal 2003 (© GS StuBA)

Der Steuerungs- und Budgetausschuss hat eine Reihe von Aufgaben zu erfüllen, die erheblichen Einfluss auf den Verlauf und die Wirkungen der Braunkohlesanierung haben. Zu diesen Aufgaben zählen insbesondere:

• Länderübergreifende Prioritätensetzung bei Programmen und Konzepten
• Prüfung und Billigung der Gesamtplanung
• Budgetierung und Genehmigung der Sanierungsprojekte
• Vorlaufendes Controlling
• Prüfung der Ordnungsmäßigkeit von Ausschreibungs- und Vergabeverfahren
• Nachlaufendes Controlling im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung


Bei der Erfüllung der Aufgaben muss der StuBA die spezifischen Interessen des Bundes und der Länder berücksichtigen und zur Konsenzfindung beitragen. Die bisher erreichten außerordentlich guten Ergebnisse und positiven Wirkungen der Braunkohlesanierung, die bislang sogar die ursprünglichen Erwartungen in vielerlei Hinsicht übertreffen, sind nicht nur Resultat der zielgerichteten Arbeit des StuBA, sondern Ausdruck des gemeinschaftlichen Wirkens und der Unterstützung aller Beteiligten. Dadurch ist es gelungen, die gestellten Ziele bei der Sanierung und Wiedernutzbarmachung der bergbaulich beanspruchten Flächen mit einem weit geringeren Volumen an öffentlichen Mittel als geplant zu erreichen.